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Allgemeine Nutzungsbedingungen
charityflirt
(Stand: 01. November 2006)
Mit einer Anmeldung bei charityflirt (www.charityflirt.de)
(nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärst du dich mit den hier
aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein
Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und
Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.
Wenn du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist,
musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur
solche Leute den Service nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und
ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden
dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt.
Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht
widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der
Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die genderten Bedingungen
enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden
Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden
Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die
mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden
keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die
Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der
Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf der Premium-Mitgliedschaft
zur Nachrichtenbermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen
wird.
2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr
vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand
geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzern gegebenenfalls zu
löschen.
(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei
chartyflirt angemeldet hat.
3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für
den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und
Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können.
Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals
nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer
zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile
anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen
Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet
demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt
zustande kommt.
(3) charityflirt bietet seine Dienste ausschlielich für private Zwecke
an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung
verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu
nutzen.
4 Preise
(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten
Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme
von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene
Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.
Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes sind der jeweils
aktuellen Preisliste zu entnehmen.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene
Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
(3) Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können
nicht auf den Folgemonat bertragen werden. Guthaben können grundsätzlich
nur in charityflirt-Dienstleistungen eingelöst werden.
5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug
an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die
Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren
Bezahlmethode abgebucht.
(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren
erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen
Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den
Einzug des entsprechenden Betrags.
6 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden
Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch
charityflirt einverstanden.
(2) charityflirt sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf
verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website
www.charityflirt.de
sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese
Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung
der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden,
dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form
gespeichert werden.
(3) charityflirt sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein
Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren
Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt,
Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverstndnis an andere Nutzer
weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen
den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die
Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen
Nutzers.
charityflirt ist darber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den
Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur
Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von charityflirt
zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie
gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des
Nutzers, sondern dienen ausschlielich der Aufrechterhaltung des
Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich
der Nutzer als Mitglied bei charityflirt anmeldet. Unterbleibt eine
Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.
7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen
schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für
die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor
geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer
jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in
dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt,
wird die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam.
Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in
betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche
Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das
Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit
sofortiger Wirkung aufzulösen.
(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom
Betreiber gelöscht.
8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und
den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für
sonstige durch Nutzer generierte Inhalte insbesondere zu verlinkten Seiten. Der Betreiber übernimmt keine
Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche
oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem
Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen
Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die
ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er
für technisch bedingte übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige
Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service
kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von
persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten
Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann
ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und
Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben,
von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei
derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie
eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und
Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die
er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der
Nutzer versichert, dass die bei charityflirt angegebenen Daten der
Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren
versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von charityflirt keine
geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter
nicht zu kommerziellen Zwecken, einschlielich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art
von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die
Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen
könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von
jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen,
die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für
andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger
Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich
auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich
sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten
vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige
Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für
Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder
URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich
zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in
sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu
verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische,
volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen,
zu bedrohen oder die Rechte (einschlielich Persnlichkeitsrechte)
Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen
Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes
Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei
denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen
Zustimmungen hierfür
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche
die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von charityflirt
negativ beeinflusst
- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies
auch nicht zu versuchen
- E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der
Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von
Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle,
in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
- keine Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem
gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
- in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen,
Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen zu nennen.
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet
wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen
als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben.
Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom
Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der
Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale
oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen
Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen
verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe
von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu
zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder
des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
11 Erhaltungsklausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag
unvollstndig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder
der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Erfurt. Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Widerrufsbelehrung
a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete
Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der
Theis Media Entertainment, Postanschrift:
Theis Media Entertainment
Zentralstr. 23
99094 Erfurt
Deutschland
oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand
einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
b. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen
Leistungen wechselseitig zurckzugewähren, weswegen der Nutzer
einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher
charityflirt Dienste zu leisten hat.
c. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn
charityflirt mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher
Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder
der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer
Nachricht veranlasst oder Bilder bewertet hat.. |
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